ÜBER UNS

Wer (ver)kauft Berlin? ist eine Karte, die im Rahmen des CMMM-Forschungsprojekts entwickelt wurde und die Aktivitäten von AKS Gemeinwohl und Kollektiv Raumstation seit März 2020 begleitet. Auf den Erfahrungen aus der vielfältigen Wohngerechtigkeitsszene und den verschiedenen bereits bestehenden Karten aufbauend, wollen wir Informationen vermitteln und zu (Gegen-)Aktionen im Kontext des Commoning des Berliner Wohnungsmarktes anregen. Diese Karte ist das Ergebnis eines regen Austauschs innerhalb unserer Netzwerke und wir sind besonders dankbar für die Unterstützung durch die Mitwirkenden (siehe unten) und das Visual Intelligence Team.

CMMM - Critical Mapping for Municipalist Mobilization ist ein 3,5-jähriges Forschungsprojekt unter Beteiligung eines internationalen Teams aus Belgrad, Barcelona und Berlin. Es ist am K LAB der TU Berlin angesiedelt, wird mit Unterstützung der Robert Bosch Stiftung und in Zusammenarbeit mit Ministarstvo Prostora (Ministerium für Raum) (BGD), Observatori DESC (BCN), AKS Gemeinwohl (BLN), Kollektiv Raumstation (BLN) und Häuser Bewegen GIMA Berlin-Brandenburg eG durchgeführt. Zeitgleich zu dieser Berliner Karte entstand in Barcelona die Karte „Stop Evictions!“ und in Belgrad die Karte „How (un)affordable is housing in Belgrade?“.

KONZEPT-PROTOTYP

Wie unter „Unsere Karte“ kurz erwähnt, geht es bei Wer (ver)kauft Berlin? hauptsächlich um das rechtliche Instrument des kommunalen Vorkaufsrechts. Unsere Karte entstand im Rahmen der Austauschaktivitäten innerhalb unserer lokalen Netzwerke, darunter die beiden Workshops „Wer (ver)kauft Berlin“ (August 2020) und „Commoning in Berlin - aber wie?“ (April 2021) mit Teilnehmer:innen aus verschiedenen Bereichen[1]

Das Konzept und der Aufbau dieser Karte beruhen auf den drei ECKPUNKTEN Information, Solidarität und Aktivität und sie stehen für die Art von Wandel, die wir uns vorstellen und anstreben. Darüber hinaus ist Wer (ver)kauft Berlin? ein Mapping-Prozess und ein kollektives Online-Tool, das:

• an laufende Debatten und Forderungen von Initiativen anknüpft, die sich für konkrete, gezielte politische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Wohneigentum und Vorkaufsrecht einsetzen (z. B. 23HäuserSagenNein, Initiativenforum, Mietshäuser Syndikat)

• auf früheren und bestehenden Ansätzen, Projekten und Karten aufbaut (anstatt das Rad neu zu erfinden) und diese weiter ausbaut, wie zum Beispiel Leerstandsmelder, Karte der Verdrängung oder Wem gehört die Stadt?

• Mieter:innen hilfreiche, leicht verständliche Informationen und Kontakte zu unterstützenden Netzwerken und Organisationen bietet für den Fall, dass sie sich selbst organisieren wollen, um ihr Haus zurückzukaufen oder dies in Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden erreichen möchten.

Daher besteht diese Karte aus zwei sich ergänzenden Komponenten. Eine Komponente enthält Informationen über Fälle, bei denen das Vorkaufsrecht ausgeübt oder mit Abwendungsvereinbarung beendet wurde. Die andere ist interaktiv – Nutzer:innen können eintragen, dass sie MEHR INFORMATIONEN brauchen, AKTIV WERDEN oder UNTERSTÜTZUNG ANBIETEN wollen.

DAS KOMMUNALE VORKAUFSRECHT

Das kommunale Vorkaufsrecht war ein – wenn auch schwaches – Instrument, mit dem Kommunen gemeinsam mit Mieter:innen und sozial verantwortlichen Immobilienunternehmen gegen den profitorientierten Markt vorgehen konnten. Im November 2021 wurde dieses Instrument per Gerichtsurteil vom BVerwG gekippt.

Bis zum 31.12.2020 wurde das Vorkaufsrecht erfolgreich für 80 Objekte mit 2.303 Wohnungen geltend gemacht. Gleichzeitig wurden angesichts drohender Geltendmachungen des Vorkaufsrechts Verzichtsvereinbarungen für 292 Objekte mit 7.352 Wohnungen unterzeichnet.

Bisher gibt es keine Daten, aus denen hervorgeht, wie viele dieser Fälle durch das Gerichtsurteil im Jahr 2021 aufgehoben oder untergraben wurden.

Diese Karte zeigt alle Fälle bis 2019, bei denen das Vorkaufsrecht geltend gemacht wurde oder eine Abwendungsvereinbarung geschlossen wurde. Ein stetiger Anstieg erfolgreicher Fälle bis 2021 ist erwartbar. Geo-codierbare Daten sind hierfür bisher nicht verfügbar.

ZIEL

Unser Ziel ist es, einen Wandel auf dem Immobilien- und Wohnungsmarkt zu fördern. Wir möchten einen Beitrag dazu leisten, dass Häuser bei einem Verkauf in sichere Hände gelangen können (z.B. Genossenschaften, Stiftungen, staatliche Unternehmen, die Mieter:innen selbst). Mieter:innen spielen dabei eine zentrale Rolle und sollen durch unsere Karte motiviert werden, sich mit unterstützenden Organisationen zu verbinden.

Außerdem wollen wir uns für eine neue Politik in puncto Recht auf Zugang zu Informationen einsetzen und das Vorkaufsrecht in verbesserter Form wieder einführen – das Poster kannst du hier ansehen und herunterladen.

Unsere Karte soll dir helfen, herauszufinden, was in deinem und in anderen Kiezen vor sich geht und dich dabei unterstützen, selbst aktiv zu werden. Wir hoffen, dass die Karte mit all ihren Ebenen in den kommenden Jahren weiter wächst und dazu genutzt werden kann, Druck auf die zuständigen Politiker:innen auszuüben. Sie soll einen Beitrag dazu leisten, das Vorkaufsrecht wieder einzuführen und gegen die Kommerzialisierung unserer Städte und Wohnungen vorzugehen.

DATENSATZ

Die Datensatzebene, die Immobilien mit Vorkaufsrecht zeigt (Symbol: Schlüssel) enthält Einträge, die aus der Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 18/ 21194 vom 26.09.2019 übernommen wurden. Wir dachten, es wäre ein guter Anfang und andere würden bald folgen, aber das Gerichtsurteil im Jahr 2021 hat uns hier einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Die oben dargestellte Statistik zur Ausübung des Vorkaufsrechts bis 2020 stammt aus der "Mitteilung Drucksache 18/3638 zur Ausübung von Vorkaufsrechten".

Im Spätsommer 2023 haben wir diese Karte für die Öffentlichkeit freigegeben, um Einträge in die mit Geomarkierungen versehene Datenbank in den drei interaktiven Ebenen der Karte aufzunehmen: Mehr Informationen? (Symbol: Haus mit "?"), Aktiv werden! (Symbol: Haus mit "!"), Unterstützung anbieten (Symbol: oranges Sternchen).

MITWIRKENDE

200 Häuser Netzwerk
23 Häuser Sagen Nein
AmMa 65 e.V.
ASUM Mieterberatung
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung für Bauen, Planen und kooperative Stadtentwicklung
Christoph Trautvetter
Frag den Staat
Initiativenforum Stadtpolitik Berlin
Leerstandsmelder Berlin
Natalie Sablowski
Rosa-Luxemburg-Stiftung – Projekt „Wem gehört die Stadt“
Seume14 e.V.
Zossener48

Entwickelt von

Impressum

© 2023 - version 2.0
Konzept und Aufbau: CMMM BLN and K LAB
Gestaltung und Programmierung: visual intelligence
Authors: Julian Zwicker, Nija-Maria Linke
Autor:innen: Andreas Brück, Katleen De Flander, Natasha Aruri
Redakteur:innen: Natasha Aruri, Katleen De Flander, Andreas Brück
Diese Karte ist Teil des praxisorientierten Forschungsprojekts CMMM – Critical Mapping in Municipalist Movements
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